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Finanzhilfe

Finanzhilfe nach dem Niedersächsischen Schulgesetz

Auf den Seiten der niedersächsischen Landesschulbehörde finden Sie detaillierte Informationen wie z.B. zur Rechtsgrundlage und der Personalkostenerstattung der Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft.

Finanzhilfe nach dem Nds. Schulgesetz

Downloadbereich der niedersächsischen Landesschulbehörde

Im Downloadbereich der niedersächsischen Landesschulbehörde finden Sie weiterführende Informationen zur Finanzhilfe und Personalkostenerstattung, Vordrucke und Formulare sowie Rundverfügungen, vorrangig aus dem Dezernat 1 der Niedersächsischen Landesschulbehörde, zu einzelnen Aspekten der Finanzhilfe nach §§ 145 ff. NSchG bzw. der Personalkostenerstattung nach §§ 154 ff. NSchG.

Downloadbereich der Nds. Landesschulbehörde

Grundsatzerlass Finanzhilfe

Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft;
Hier: Neuregelung des Verfahrens ab dem Schuljahr 2007/08

Grundsatzerlass Finanzhilfe

Finanzhilfverordnung

Verordnung über die Berechnung der Finanzhilfe für Schulen in freier
Trägerschaft (FinHVO) vom 7. August 2007. Letzte berücksichtigte Änderung: § 2 und Anlage 1 neu gefasst durch Verordnung vom 24.01.2015 (Nds. GVBl. S. 13)

FinHVO

Finanzhilfeprognose für Schulen in freier Trägerschaft

Auf dem nachfolgenden Link des Kultusministeriums steht Ihnen für das jeweilige Schuljahr - beginnend mit dem Schuljahr 2007/08 - eine Datei im Format MS-Excel zum Download zur Verfügung, mit deren Hilfe Sie die Finanzhilfe für allgemein bildende Schulen in freier Trägerschaft für das jeweils genannte Schuljahr prognostizeren können und aus der die Berechnungsgrößen ersichtlich sind.

Finanzhilfeprognose für Schulen

Stundensätze an Schulen in freier Trägerschaft

Entwicklung der Stundensätze nach § 150 Abs. 3 Satz 3 NSchG
Stand August 2015

Stundensätze Stand August 2015

Schülerbeträge für Berufsbildende Schulen ab 01.08.2010

Durch die Neuordnung der beruflichen Bildung ab dem Schuljahr
2009/2010 ist es erforderlich geworden, auch die Finanzhilfe für
berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft den neuen Regelungen
anzupassen. Der Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung
über die Berechnung der Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft
sieht diese Anpassung mit Wirkung vom 1. August 2010 vor.

Schülerbeträge für Berufsbildende Schulen

OVG Urteil zur Finanzhilfe:
Dr. Buhmann-Schule gewinnt Musterprozess

In dem von der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen unterstützten Musterprozess der Dr. Buhmann Schule gegen die Berechnung des Erhöhungsbetrages für Sozialversicherungsleistungen im Rahmen der Finanzhilfe (§ 150 Abs. 8 NSchG 2007) ist das Nds. OVG im Berufungsverfahren der Rechtsauffassung der Schulen in freier Trägerschaft gefolgt.
Das Urteil ist insbesondere bedeutend für die Schulen, die wegen der Berechnungen des Erhöhungsbetrages gegen die Finanzhilfebescheide von 2007/08, 2008/09 und 2009/10 Klage erhoben haben und die die Aussetzung der Klage bis zur Entscheidung in der 2. Instanz verlängert haben. Im Einvernehmen mit der Landesschulbehörde sind die Klagen bis zum Urteil ausgesetzt worden.
Mit Wirkung vom 1. August 2010 ist die gesetzliche Regelung des § 150 Abs. 8 Satz 2 durch das Haushaltsbegleitgesetz 2010 im Sinne der Rechtsauffassung der Landesschulbehörde geändert worden, so dass das Urteil keine zukünftige Relevanz mehr hat.

OVG Urteil Finanzhilfe